§1 Gültigkeit der Bestimmungen

1.1) Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind alle Angebote und Dienstleistungen im Bereich Website-Erstellung, Webhosting und Website-Pflege von Beuerbit von Annika Czölder (im folgenden Beuerbit genannt).
1.2) Für die von Beuerbit zu erbringenden Leistung gilt die in der Auftragsbestätigung beschriebene Aufgabenstellung und -durchführung als vereinbart. Erweiterte, geänderte oder neue Leistungsinhalte benötigen eine gesonderte schriftliche Vereinbarung.

§2 Vertragsabschluss

2.1) Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail, Post oder Fax zu den Bedingungen dieser AGB angenommen.

§3 Verbindlichkeit eines Auftrags

3.1) Für einen online, per Bestellformular oder per Email vom Auftraggeber erteilten Dienstleistungsauftrag an Beuerbit wird dem Auftraggeber per E-Mail oder Post eine Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben an Beuerbit per Email, Post oder Fax zuzusenden. Mit Rücksendung der Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. für die Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis zu entrichten.
3.2) Beuerbit kann eine Anfrage unbegründet ablehnen.

§4 Leistungen und Rechte von Beuerbit

4.1) Beuerbit bietet Website-Erstellung, Hosting und Website-Pflege im in der Auftragsbestätigung aufgelisteten Rahmen an. Beuerbit kann zur Leistungserbringung Dritte einbeziehen.
4.2) Auf Wunsch des Auftraggebers erwirbt Beuerbit einen Domainnamen für die bestellte Webseite und erstellt bis zu 3 verknüpfte E-Mail-Adressen.
4.3) Erfolgt der Hinweis auf eine rechtswidrige Nutzung der Dienstleistung von einer zuständigen Behörde, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solchen Nutzung, so kann Beuerbit den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Weitere Massnahmen im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung oder bei entsprechendem Verdacht bleiben vorbehalten. Beuerbit kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet.
4.4) Im Rahmen des optionalen Webhostings stellt Beuerbit dem Auftraggeber Internetspeicher bis zu einem Umfang von 5000 MB zur Verfügung.
4.5) Der Webserver ist durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel einsatzfähig. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Auftragnehmers bzw. Drittanbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist.
4.6) Im Rahmen des optionalen Hostings einer Website erfolgt die Bereitstellung eines „Content Management Systems“, sodass der Auftraggeber selbständig Inhalte seiner Webseite verändern kann.
4.7) Im Rahmen der optionalen Website-Pflege nimmt der Auftragnehmer wöchentliche Updates und Aktualisierungen des Content Management Systems vor, soweit diese verfügbar sind.

§5 Auftragsablauf

5.1) Nach Erhalt der unterschriebenen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber erstellt Beuerbit innerhalb von 14 Tagen eine entsprechende Website nach dem ausgewählten Beispiel-Muster.
5.2) Die Website wird dem Auftraggeber zur Abnahme zur Verfügung gestellt.
5.3) Der Auftraggeber hat das Recht, nach erster Einsichtnahme des Entwurfs inhaltliche Nachbesserungen an Texten zu verlangen. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands mit einer Stundensatzbasis von 60 Euro pro Stunde.

§6 Pflichten und Haftung des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die Beuerbit beschafft hat. Der Auftraggeber stellt Beuerbit von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Beuerbit stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

§7 Vergütung

Die Vergütung für erbrachte Leistungen sowie für die Gewährung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage der in der Auftragsbestätigung aufgeführten Preisliste.

§8 Fälligkeit der Vergütung, Abnahme

8.1) Die Vergütung für eine Website-Erstellung ist nach Abnahme der erbrachten Leistung fällig. Beuerbit stellt nach erfolgter Abnahme eine entsprechende Rechnung aus, die innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen ist.
8.2) Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (idR von 5 Werktagen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
8.3) Eine Nichtabnahme entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. Beuerbit behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene und/oder geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.
8.4) Die monatliche Vergütung für das Hosting und die Website-Pflege ist jeweils zum ersten Werktag eines Monats fällig.

§9 Gewährleistung, Mängel, Haftungsbeschränkungen

9.1) Beuerbit verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich eine Herabsetzung des Kaufpreises oder, im Fall der Unmöglichkeit, eine Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
9.2) Verwendete Fremd-Programme der Website können unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten. Beuerbit haftet nicht für durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufene Schäden.
9.3) Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
9.4) Beuerbit haftet bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§10 Eigenwerbung

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Beuerbit die für den Auftraggeber erstellte Webseite als Referenz öffentlich auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der durch Beuerbit bearbeiteten Webseite wird gestattet. Der Auftraggeber gestattet Beuerbit, im Footer der erstellten Website einen Verweis sowie einen Link auf die Homepage Beuerbits anzubringen.

§11. Vertragsdauer, Kündigung

11.1) Hat Beuerbit seine Leistung erfüllt, endet der Vertrag, ohne dass es eine Kündigung benötigt.
11.2) Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

§12 Datenschutz

12.1) Beuerbit erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Auftraggebers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Zur Begründung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses sind in der Regel Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Bankverbindung erforderlich.
12.2) Nutzungsdaten, wie z.B. Angaben über Beginn, Ende und Umfang der Nutzung bestimmter Teledienste durch einen Nutzer, bzw. Verbindungsdaten bei eMail-Diensten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen und abzurechnen. In der Regel werden dabei Datum und Uhrzeit sowie Zeitzone des Beginns und Endes der Nutzung, der Umfang in Bytes, die Nutzer-IP-Adresse und die Art des in Anspruch genommenen Teledienstes erfasst.
12.3) Soweit die Nutzungsdaten für Abrechnungszwecke erforderlich sind, werden sie längstens bis zu sechs Monate nach Versendung der Rechnung gespeichert, darüber hinaus nur, wenn und solange der Nutzer Einwendungen gegen die Rechnung erhebt oder die Rechnung trotz Zahlungsaufforderung nicht bezahlt. Werden die Daten zur Erfüllung bestehender gesetzlicher, satzungsmäßiger oder vertraglicher Aufbewahrungsfristen benötigt, sperrt Beuerbit die Daten.
12.4) Beuerbit darf Abrechnungsdaten an andere Diensteanbieter und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Auftraggeber erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen ist Beuerbit berechtigt, die personenbezogenen Daten zu erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von rechtswidrigen Inanspruchnahmen und zur Durchsetzung ihrer Ansprüche gegenüber dem Auftraggeber erforderlich sind. Soweit es im Einzelfall erforderlich ist, ist Beuerbit berechtigt, zum Erkennen, Eingrenzen und Beseitigen von Störungen und Fehlern an Kommunikationsanlagen die Bestands- und Verbindungsdaten der Beteiligten zu erheben, verarbeiten und nutzen.
12.5) Beuerbit weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Auftraggeber weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Auftraggebers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm beauftragen ins Internet zu übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Auftraggeber vollumfänglich selbst Sorge.
12.6) Alle der von Beuerbit erstellten Ausarbeitungen sind ausschließlich für den Auftraggeber bestimmt. Sie bleiben Eigentum von Beuerbit. Die Bearbeitung, Verwertung, Vervielfältigung und gewerbsmäßige Verbreitung des Werkes ist nur mit Einverständnis von Beuerbit als Urheber zulässig.

§13 Gerichtsstandort

Gerichtsstandort ist St. Wendel. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§14 Schlussbestimmungen

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.